Die thüringischen Gemeinden, Städte und Landkreise begrüßen dem Grunde nach die geplante Schaffung eines Thüringer Standarderprobungsgesetzes für die Kommunen, mit dem zeitlich befristet und räumlich begrenzt der Verzicht auf landesrechtlich gesetzte Vorgaben vor Ort ganz konkret getestet werden …
In der heutigen Anhörung im Thüringer Landtag übt der Präsident des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Dr. Steffen Kania, Kritik an den Gesetzentwürfen: „Das Land wird den selbst gesetzten Ansprüchen an eine zukunftsfähige Finanzierung der Kindergärten heute noch nicht gerecht. Einmalzahlungen in …
Für den Präsident des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Bürgermeister Dr. Steffen Kania, hat sich die Landeszahlkarte in Thüringen bewährt: „Den Kommunen obliegt die Aufnahme und Unterbringung geflüchteter Menschen. Auch sollen sie die Integration von Menschen mit einer dauerhafte Bleibeperspektive …
Der Präsident des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, BM Dr. Steffen Kania, begrüßt die Erhöhung der kommunalen Finanzausstattung im Landeshaushalt 2026/2027: „Die Thüringer Kommunen sehen sich einer dramatischen Finanzsituation ausgesetzt. Daher hilft das Engagement des Landes sowohl für mehr, …
Der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Dr. Carsten Rieder, warnt vor einer aufziehenden Finanzklemme: „Die Thüringer Kommunen haben im ersten Halbjahr 2025 ein Finanzierungsdefizit von 215 Millionen Euro zu verkraften. Zuletzt wurde im Jahr 1995 eine im Verhältnis zu den …
Der Präsident des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Bürgermeister Dr. Steffen Kania, fordert die Landesregierung auf, im Doppelhaushalt des Landes für die Jahre 2026 und 2027 die Landeszuweisungen an die Gemeinden und Städte zu erhöhen.
