Sondernutzungsrecht nach dem Thüringer Straßengesetz

Dienstkräfte in Straßenbaubehörden (Tief- und Straßenbauämter, ggf. Ver­kehrsbehörden, Bauhöfe etc.), die mit dem Vollzug des Landesstraßenrechts, des Fernstraßengesetzes und der Straßenverkehrsordnung mit VWV-StVo betraut sind

Rechtliche Grundlagen und Befugnisse der/s Straßenbaubehörde/Straßen-baulastträgers vertiefen, verfahrensmäßige Abwicklungen optimieren, Zusam-menarbeit und Zusammenhänge der verschiedenen Allgemeinzuständigkeiten aller Straßenbaubehörden kennen und umsetzen

Rechtliche Grundlagen des Straßen- und Wegerechts

Funktionen und Befugnisse der Straßenbaubehörden

Qualifizierung der Straßen nach Recht und Gebrauch

Gemeingebrauch und Sondernutzungen/Anliegergebrauch als gesteigerter Gemeingebrauch

Behandlung unerlaubter Sondernutzungen

- Feststellung, Beseitigungsanordnungen, Vollstreckung, Kosten

- Genehmigung von Sondernutzungen

- Überschneidung mit verkehrsrechtlichen Anordnungen bzw. Ausnahmege-nehmigungen

- Aufgabenübertragung und -erledigung für und/oder durch Gemeinden oder überregionale Planungsziele (Fernstraßen)

- verkehrsrechtliche Anordnungen (dauerhafte und einzelfallbezogene)

- Erprobungs- und Übergangsregelungen, Baustellen - auch als Sonder­nutzungen

- Verkehrssicherungspflicht, aktuelle Haftungsrechtsprechung

- Verkehrsschauen

- Straßenkontrollen

Diskussion, Praxisbeispiele

Herr Dipl.-Verw. Ramisch, Bad Salzungen

04.11.2024 09.30 Uhr - 16.00 Uhr

Folgende Unterlagen sind mitzubringen: Straßenverkehrsordnung mit Ver­waltungsvorschriften, Straßenverkehrsgesetz, Thüringer Straßengesetz, Fernstraßengesetz, Ordnungsbehördengesetz, Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz sowie Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz.