Seminardetails

Straßenentwässerung - Aktuelle Einzelfragen und Rechtsprechung

Veranstaltungsdetails

24-4.36.1

Straßenentwässerung - Aktuelle Einzelfragen und Rechtsprechung

02.09.2024 09:00 Uhr

02.09.2024 15:00 Uhr

Kommunale Dienstleistungs-Gesellschaft Thüringen mbH
in Erfurt

Leiter, Mitarbeiter, der Bauverwaltungs-, Tiefbau-, Rechts- und Rechnungs-prüfungsämter, der Kämmereien, der Abwasserzweckverbände

Die Mitbenutzung kommunaler Entwässerungseinrichtungen durch die Straßenbaulastträger zum Zwecke der Straßenentwässerung und der hierfür zu leistende, finanzielle Ausgleich sind nach wie vor praxisrelevante Streitpunkte, wenngleich das Thüringer Oberverwaltungsgericht in den letzten Jahren gerade bei der Gebührenerhebung für Rechtsklarheit sorgte. Rechtsunsicherheit besteht jedoch weiterhin beim Thema einer von den ODR-Pauschalen abweichenden, straßenrechtlichen Kostenbeteiligung nach § 23 Abs. 5 ThürStrG.

Das Seminar setzt vor allem hier einen Schwerpunkt und zeigt mögliche Strategien für eine auskömmliche Kostenbeteiligung auf.

Finanzierungsarten:

- straßenrechtliche Kostenbeteiligung

- Benutzungsgebühren/laufende Entgelte

- Verbandsumlage

- Sonstige Finanzierungsarten

Straßenrechtliche Kostenbeteiligung

- Anspruchsvoraussetzungen

- Fiktive Herstellungskosten oder ODR-Pauschalen

- Anforderungen an Fiktivkostenberechnung

- Vertragsgesatltung

- Gerichtliche Geltendmachung

- Handlungsalternativen bei insuffizienter Pauschale

Kalkulation von Benutzungsgebühren

Herr Rechtsanwalt Naumann, Leipzig

02.09.2024 09.00 Uhr - 15.00 Uhr