Gegenstand des Unternehmens

Im Frühjahr 2012 hat E.ON Düsseldorf mitgeteilt, dass man sich von seinen Mehrheits-Anteilen an der damaligen E.ON Thüringer Energie AG trennen möchte und den Thüringer Kommunen als zweitgrößtem Anteilseigner ein Vorkaufsrecht einräumt. Dies versetzte die Kommunalen Aktionäre der KEBT AG in die wohl einmalige Lage, durch eine Rekommunalisierung des größten Energieversorgers im Freistaat Thüringen zukünftig die Energiewende im Freistaat selbst aktiv zu gestalten, Arbeitsplätze in Thüringen dauerhaft zu sichern und neu zu schaffen.

In der Hauptversammlung der KEBT AG am 18. Juli 2012 haben sich die kommunalen Aktionäre der KEBT AG mehrheitlich dafür ausgesprochen, diese historische Chance zu nutzen und die Verkaufsverhandlungen aufzunehmen. Diese Verhandlungen wurden über einen Zeitraum von mehreren Monaten intensiv und mit Unterstützung einer interministeriellen Arbeitsgruppe sowie einer Projektgruppe des Thüringer Innenministeriums geführt.

Aus finanzierungstechnischen Gründen (Aktienerwerb über Kredite) haben die Städte Langewiesen, Weimar, Hildburghausen, Bad Sulza und Bleicherode beschlossen, den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) zu gründen, dem in der Folge zahlreiche Kommunen beigetreten sind.

Der neue kommunale Energiezweckverband Thüringen (KET) hat nunmehr die Übernahme der von E.ON zum Verkauf angebotenen Aktien an der ETE realisiert und hält jetzt 46% Prozent der Aktien. Unter dem neuen Namen "Thüringer Energie" und einem neuen Erscheinungsbild seit dem 01. August 2013 sorgt das Unternehmen auch weiterhin für die Erzeugung, die Verteilung und den Vertrieb von Energie im Freistaat Thüringen.

Der KET beschäftigt sich hauptsächlich mit dem Erwerb sowie mit der Verwaltung von Geschäftsanteilen an der Thüringer Energie AG. Er befasst sich mit der Wahrnehmung aller Gesellschafterrechte und -pflichten, die sich aus der Beteiligung an der Thüringer Energie AG für die Kommunen ergeben. Der KET kümmert sich um alle unmittelbar damit im Zusammenhang stehenden Geschäfte, insbesondere um die Wahrnehmung und Sicherung der kommunal- und gesellschaftsrechtlich zulässigen Interessenvertretung seiner Mitglieds­kommunen.

 

Verbandsausschuss

Der KET-Verbandsausschuss besteht derzeit aus elf Mitgliedern. Dies waren im Jahr 2015:

Herr Frank Rostek (Verbandsvorsitzender), Bürgermeister der Stadt Bleicherode,

Herr Horst Brandt (stellv. Verbandsvorsitzender), Bürgermeister der Stadt Langwiesen,

Herr Thomas Weigelt (stellv. Verbandsvorsitzender), Bürgermeister der Stadt Bad Lobenstein - seit 09. Juli 2015,

Herr Johannes Hertwig, Bürgermeister der Stadt Bad Sulza,

Herr Christian Endter, Bürgermeister der Stadt Steinbach-Hallenberg,

Herr Jörg Klupak, Bürgermeister der Stadt Bad Tennstedt,

Herr Klaus Möller, Bürgermeister der Gemeinde Meuselbach-Schwarzmühle,

Herr Stefan Wolf, Oberbürgermeister der Stadt Weimar,

Herr Marco Seidel, Bürgermeister der Stadt Tanna,

Herr Uwe Möller, Bürgermeister der Gemeinde Amt Wachsenburg,

Herr Frank Schmidt, Bürgermeister der Stadt Auma-Weidatal - seit 09. Juli 2015,

Herr Holger Obst, Bürgermeister der Stadt Hildburghausen - seit 09. Juli 2015.

 

Gewinnausschüttung

Wie bei der KEBT AG haben die Kommunen des KET im Dezember 2015 eine Gewinnausschüttung in Höhe von 4,25 € je in den KET eingelegter KEBT-Aktie erhalten.

 

Aufgaben des Kommunalen Energiezweckverbandes Thüringen

Aufgabe des Zweckverbandes ist die Teilaufgabe der kommunalen Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme, soweit es die Beteiligung an der KEBT AG und der Thüringer Energie AG betrifft. Die Aufgabe umfasst neben dem Besitz auch den Erwerb von Beteiligungen sowie die entsprechende Ausübung der mit den Beteiligungen verbundenen Rechte.

Zudem fördert der Zweckverband die regenerative Energieerzeugung. Der Zweckverband kann sowohl eigene Anlagen betreiben als auch seine Aufgaben mittelbar durch den Erwerb und das Halten bzw. die Finanzierung von Beteiligungen an Energieversorgungsunternehmen, die als Regionalversorger in Thüringen seinen satzungsmäßigen Zwecken dienen, erfüllen. Hierin eingeschlossen ist auch eine Beteiligung des Zweckverbandes an überörtlich tätigen Energieversorgungsunternehmen.

Im Rahmen seiner Aufgabenerfüllung kann sich der Zweckverband unter Beachtung der vergaberechtlichen Vorschriften Dritter bedienen und alle notwendig werdenden oder in einem unmittelbaren Zusammenhang stehenden Handlungen und Rechtsgeschäfte vornehmen.

Jedes Verbandsmitglied überträgt dem Zweckverband seine Anteile an der KEBT AG.

 

Anzahl der Mitglieder

Die aktuelle Zahl der stimmberechtigten Mitgliedskommunen beträgt 467 (rund 72 % der einlegbaren Aktien der KEBT). Bereits 4 weitere Kommunen haben einen positiven Beitrittsbeschluss gefasst.

 

Aktueller Sachstand

Im Jahr 2013 haben der Kommunale Energiezweckverband Thüringen (KET) 46,1 % und die Thüga 15,2 % der Aktien an der Thüringer Energie AG (TEAG) erworben. Seitdem befinden sich 84,8 % der Aktien an der TEAG in kommunaler Hand.

 

Seinerzeit standen die Verhandlungen mit E.ON unter zeitlichem Druck, gleichzeitig musste die Grundsatzentscheidung über den Aktienkauf getroffen und parallel die Finanzierung abgewickelt werden. Trotz dieser widrigen Umstände konnte das Projekt zu einem positiven Abschluss gebracht werden. Bis zum heutigen Tage konnten 57 % der Gemeinden in Thüringen - mit einem rd. 60 %igen Aktienanteil an der KEBT AG und einem gleichen Anteil bezogen auf die Einwohnerzahlen - von dem Projekt überzeugt werden. Nachdem bereits
13 % Tilgungsleistungen erfolgt sind, erwarten wir, dass bis Ende 2017 rd. 1/3 des eigentlichen Kaufpreises getilgt werden kann. In der sechsten Verbandsversammlung des KET wurde die Einführung eines Bonus-Malus-Systems sowie die Möglichkeit zur Änderung der Beteiligungsverhältnisse am KET beschlossen.

 

Durch die Einführung einer Bonusregelung wird jedes Verbandsmitglied weiterhin eine Stimme je eingebrachter KEBT-Aktien erhalten. Für die Dauer der Tilgung der Bankdarlehen durch den KET erhalten die Verbandsräte jedes Jahr gemäß der Tilgungsquote weitere Stimmen. Die Verbandsmitglieder die 2016 oder später beitreten haben somit prozentual bereits 13 % weniger Stimmen, als die Verbandsmitglieder, die noch bis zum 31. Dezember 2015 beigetreten sind.